Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsbeziehungen zwischen den Niederlassungen des Instituto Cervantes in Deutschland und Österreich (im folgenden Anbieter) und dem/der Teilnehmerin (im folgenden Teilnehmer) für die auf der Website www.cervantes.de gemeinsam angebotenen Online-Kurse (im folgenden Kurse).

(2) Die teilnehmenden Niederlassungen des Instituto Cervantes in Deutschland und Österreich sind wie folgt:

• Instituto Cervantes Berlin, Rosenstr. 18, 10178 Berlin
• Instituto Cervantes Bremen, Schwachhauser Heerstr. 123, 28209 Bremen
• Instituto Cervantes Frankfurt, Staufenstr. 1, 60323 Frankfurt
• Instituto Cervantes Hamburg, Fischertwiete 1 (Chilehaus), 20095 Hamburg
• Instituto Cervantes München, Alfons-Goppel-Str. 7, 80539 München
• Instituto Cervantes Wien, Schwarzenbergplatz 2, 1010 Wien

Der Vertrag kommt je nach gebuchten Kurs zwischen dem Teilnehmer und einer der hier genannten Niederlassungen des Instituto Cervantes zustande. Der Teilnehmer wird in der Bestellbestätigung darüber informiert, welche Niederlassung für die Durchführung des Kurses verantwortlich ist.

(3) Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Alle künftigen Änderungen zu dem Vertrag sind in Textform niederzulegen, dies gilt auch für die Aufhebung dieser Textformklausel.

§ 2 Vertragsabschluss

(1) Der Vertrag kommt auf der Website des Anbieters oder durch Fernkommunikationsmittel zustande.

(2) Der Teilnehmer kann die Kurse zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und seine Angaben zum Kaufabschluss bearbeiten. Der Teilnehmer kann die im Warenkorb liegenden Kurse und seine Eingaben jederzeit durch Nutzung der bereit gestellten Navigationsschaltflächen korrigieren.

(3) Für einen Vertragsabschluss auf der Website gibt der Teilnehmer ein bindendes Vertragsangebot mit Betätigen der Schaltfläche “Bestellung abschicken” ab. Der Vertrag kommt dann durch die Bestätigungsmail des Anbieters zustande, in der der Teilnehmer auch einen Link zu diesen AGB inkl. Widerrufsbelehrung findet. Soweit dem Teilnehmer diese Mail nicht zugeht, liegt die Annahme des Vertrages durch den Anbieter spätestens in der Abbuchung der Zahlung bei dem Teilnehmer (z.B. bei Kreditkartenzahlung) oder der Ermöglichung der Teilnahme an dem Kurs (je nachdem, welches früher erfolgt).

(4) Die Vertragssprache ist deutsch.

(5) Der Vertragstext wird dem Teilnehmer nach Vertragsschluss in Textform (per E-Mail) übermittelt. Eine darüber hinaus gehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Anbieter erfolgt nicht. Sofern der Kunde vor Absendung der Bestellung ein Nutzerkonto auf der Website des Anbieters eingerichtet hat, werden die Daten über die beauftragte Leistung auf der Website des Anbieters archiviert und können vom Kunden über dessen passwortgeschütztes Nutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden.

(6) Der Anbieter ist berechtigt, von dem Vertrag über den Kurs zurückzutreten, wenn in der Person des Teilnehmers ein wichtiger Grund für die Verweigerung der Teilnahme besteht.

(7) Die Kontaktaufnahme des Anbieters zur Vertragsabwicklung erfolgt in der Regel per E-Mail. Der Teilnehmer hat sicherzustellen, dass die von ihm bei der Abgabe der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass die vom Anbieter versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Teilnehmer bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Anbieter oder von diesem mit der Vertragsabwicklung beauftragten Dritten versandten E-mails zugestellt werden können.

§ 3 Zahlung/Verzug

(1) Die Kurse des Instituto Cervantes sind umsatzsteuerfrei. Nicht im Preis enthalten sind bei Online-Kursen etwaige Verbindungskosten des Teilnehmers sowie Kosten für empfohlene Lehrwerke.

(2) Eine Teilnahme am Kurs ist erst nach Zahlung möglich.

(3) Die Zahlung erfolgt per Kreditkarte, SEPA-Lastschrift, EPS oder PayPal. Die Zahlungsabwicklung wird aus technischen Gründen unter Hinzunahme des Zahlungsdienstleisters Mollie B.V. durchgeführt.

Es werden die folgenden Zahlungsarten angeboten:

• Kreditkarte
  Akzeptiert werden Visa, Mastercard und American Express. Die Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt unmittelbar nach Abschluss der Bestellung. Für die Nutzung der Kreditkartenzahlung fallen keine zusätzlichen Gebühren an, sofern keine Fremdwährungsumrechnung erforderlich ist. Bei Rückerstattungen oder Rückbuchungen gelten die gesetzlichen Bestimmungen und die Regelungen des Zahlungsdienstleisters.
• Pay-by-bank / Sofortüberweisung
  „Pay by Bank“ ist eine Zahlungsmethode, die es ermöglicht, Online-Einkäufe direkt von Ihrem Bankkonto zu bezahlen. Das Geld fließt dabei direkt von Ihrem Konto zum Konto des Händlers bzw. des Zahlungsdienstleisters (Konto-zu-Konto-Zahlung). Nach Auswahl von „Pay by Bank“ wählen Sie aus einer Liste der teilnehmenden Banken Ihre Bank aus und werden dann direkt zur Anwendung für das Onlinebanking weitergeleitet, bei der Sie sich über die bei Ihrer Bank üblichen Wege authentifizieren. Bitte beachten Sie, dass es bei einigen Banken unterschiedliche Möglichkeiten der Authentifizierung, auch abhängig von Ihrem verwendeten Endgerät geben kann. Nach erfolgreicher Authentifizierung werden Sie zurück zum Händler geleitet und die Transaktion ist abgeschlossen. Rückerstattungen erfolgen auf das Konto der ursprünglichen Zahlung.
• Apple Pay
  Die Nutzung von Apple Pay erfordert ein Apple Gerät, eine Apple ID und die Hinterlegung mindestens einer gültigen Zahlungsmethode auf dem Gerät. Wenn Sie Apple Pay als Zahlungsart auswählen, werden Sie zum Bestellprozess weitergeleitet, der die Apple-Plattform nutzt. Sie müssen die Zahlung über Ihre Apple ID und die hinterlegten Zahlungsinformationen auf Ihrem Gerät bestätigen. Nach erfolgreicher Bestätigung erhält unser System eine Benachrichtigung von Apple Pay und die Bestellung wird angenommen. Der Betrag wird mit der Annahme des Vertrags (Absendung der Bestellung) sofort fällig. Rückerstattungen für mit Apple Pay bezahlte Artikel erfolgen grundsätzlich über die ursprüngliche Zahlungsmethode, welche über Apple Pay genutzt wurde, d.h. die jeweilige Bank oder Kreditkarte.
  
• EPS
  Die Zahlung erfolgt durch EPS-Überweisung. Nach Auswahl dieser Zahlungsart werden Sie auf eine Übersichtsseite der teilnehmenden Banken weitergeleitet. Nach Auswahl Ihrer Bank werden Sie zu Ihrem Online-Banking weitergeleitet, wo Sie die Zahlung bestätigen. Die Zahlung gilt als erfolgt, wenn der Händler eine Bestätigung von EPS erhält. Der Kaufpreis ist sofort fällig und zahlbar. Bei Rückbuchungen gelten die Bestimmungen von EPS.

(4) Bei Zahlungen in Ländern außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat und die vom Teilnehmer zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute oder Kosten für die Umrechnung aus einer Fremdwährung.

§ 4 Leistungen des Anbieters

(1) Die Beschreibungen des Kurses im Internet des Anbieters dienen lediglich der Illustration und sind nur ungefähre Angaben. Eine Gewähr für die vollständige Einhaltung wird nicht übernommen.

(2) Der Anbieter ist berechtigt, Anpassungen an dem Inhalt oder dem Ablauf des Kurses aus fachlichen Gründen vorzunehmen, etwa wenn Bedarf für eine Aktualisierung oder Weiterentwicklung des Kursinhaltes besteht, sofern dadurch keine wesentliche Veränderung des Kursinhaltes eintritt und die Änderung für den Teilnehmer zumutbar ist.

(3) Der Anbieter erbringt seine Leistungen durch qualifizierte, von ihm ausgewählte Dozenten und Dozentinnen. Dabei kann sich der Anbieter auch der Leistungen Dritter (Subunternehmer), die in seinem Auftrag tätig werden, bedienen. Sofern sich aus der Beschreibung des Kurses nichts anderes ergibt, hat der Teilnehmer keinen Anspruch auf Auswahl einer bestimmen Person zur Erbringung der Leistung.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, den/die Dozenten/Dozentin während des Kurses durch einen/eine gleichermaßen qualifizierte/n Dozent/Dozentin zu ersetzen, sofern dies wegen Verhinderung, aus gesundheitlichen oder sonstigen Gründen erforderlich sein sollte.

(5) Der Anbieter ist berechtigt, die Zeit des angekündigten Kurses zu ändern, sofern die Änderung dem Teilnehmer rechtzeitig mitgeteilt und für diesen zumutbar ist.

(6) Etwaiges Lehrmaterial wird dem Teilnehmer ausschließlich in elektronischer Form per E-Mail oder zum Download bereitgestellt. Für einige Kurse ist es notwendig, dass der Teilnehmer auf eigene Kosten ein Lehrwerk oder Zugang zu den elektronischen Lehrwerken zusätzlich erwirbt.

§ 5 Pflichten des Teilnehmers bei Online-Kursen

(1) Der Teilnehmer darf den Kurs nur persönlich nutzen und Dritten nicht zugänglich machen, sofern nicht etwas anderes bestimmt ist.

(2) Der Teilnehmer erhält von dem Anbieter die Zugangsdaten zu dem Kurs oder wählt solche selbst aus. Die Zugangsdaten haben den Zweck, die Nutzung des Kurses durch unberechtigte Personen auszuschließen. Wählt der Teilnehmer selbst welche aus oder ändert er seine Zugangsdaten, hat er auf eine ausreichende Passwortsicherheit zu achten. Kurze und leicht zu erratende Passwörter dürfen nicht verwendet werden. Diese Zugangsdaten sind von dem Teilnehmer vor dem unbefugten Zugriff durch Dritte zu schützen und zur Sicherheit in regelmäßigen Abständen zu ändern. Digital darf der Teilnehmer Benutzernamen und Kennwörter nur sicher verschlüsselt speichern.

(3) Bei mehrmaliger falscher Eingabe der Zugangsdaten kann zum Schutz des Teilnehmers der Zugang gesperrt werden.

(4) Der Teilnehmer ist verpflichtet, den Anbieter unverzüglich in Kenntnis zu setzen, wenn der Teilnehmer Kenntnis davon erlangt, dass Dritte Zugriff auf seine Zugangsdaten haben oder sich sonst Zugang zu seinem Kurs verschafft haben. Benachrichtigt der Teilnehmer den Anbieter nicht unverzüglich, ist er verpflichtet, dem Anbieter den daraus entstandenen Schaden zu ersetzen.

(5) Der/die Dozentin darf den Teilnehmer zur Nutzung der Ton- und Videoübertragungsfunktion des Videokonferenzsystems auffordern, sofern dies aus didaktischen Gründen notwendig ist.

§ 6 Verfügbarkeit des Online-Kurses

(1) Die Nutzung des Kurses erfolgt im Internet und kann nur mit einem ausreichend schnellen Internet-Anschluss des Teilnehmers vollständig genutzt werden. Diesen sicherzustellen, ist Sache des Teilnehmers.

(2) Der Anbieter strebt eine größtmögliche Verfügbarkeit des Kurses an. Eine ständige Verfügbarkeit kann aber nicht garantiert werden und hängt auch von der Funktion der Infrastruktur des Internets ab, auf die der Anbieter keinen Einfluss hat.

(3) Der Anbieter haftet nicht für höhere Gewalt oder bei dem Anbieter oder den Subunternehmern des Anbieters eintretende Betriebsstörungen, z.B. durch Aufruhr, Streik, Aussperrung, die den Anbieter ohne eigenes Verschulden vorübergehend daran hindern, die Leistungen zu erbringen. Der Anbieter haftet weiter nicht für Datenverluste oder Nichtverfügbarkeiten, die durch geeignete, den Regeln der Technik und Eigenvorsorge entsprechende Vorkehrungen des Teilnehmers unschwer zu verhindern gewesen wären.

(4) Ist der Anbieter zur Leistungserbringung aufgrund höherer Gewalt nicht imstande, so ruht die Verpflichtung des Anbieters zur Leistungserbringung, solange das Leistungshindernis andauert.

(5) Dauert das Leistungshindernis mehr als eine Woche, hat der Nutzer das Recht, den Vertrag fristlos zu kündigen, wenn die Vertragserfüllung infolge des Hindernisses für ihn kein Interesse mehr hat.

§ 7 Widerrufsrecht

(1) Der Teilnehmer hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

(2) Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Teilnehmer, der jeweiligen Niederlassung des Instituto Cervantes , das als Vertragspartner in der Bestellbestätigung genannt ist, oder hilfsweise gegenüber der im Impressum genannten Niederlassung des Instituto Cervantes mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

(3) Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Teilnehmer die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

(4) Wenn der Teilnehmer den Vertrag widerruft, hat der Anbieter alle Zahlungen, die er vom Teilnehmer erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags beim Anbieter eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Anbieter dasselbe Zahlungsmittel, das der Teilnehmer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Teilnehmer wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

(5) Hat der Teilnehmer verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hat er dem Anbieter einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

(6) Muster-Widerruf

Wenn der Teilnehmer den Vertrag widerrufen will, dann kann er das Kontaktformular auf der Website (Menupunkt Kontakt) nutzen mit den folgenden Daten:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

• Bestellt am (*)/erhalten am (*)
• Name des/der Verbraucher(s)
• Anschrift des/der Verbraucher(s)
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
• Datum

Der Teilnehmer kann den Vertrag bzw. Kauf auch schriftlich widerrufen. Den schriftlichen Widerruf richten Sie an die in Ihrer Bestellbestätigung genannte Niederlassung des Instituto Cervantes oder hilfsweise an die im Impressum genannte Niederlassung.

§ 8 Ausfall des Kurses

(1) Der Anbieter ist berechtigt, die Durchführung eines Kurses abzusagen, sofern die erforderliche Teilnehmerzahl nicht erreicht wird.

(2) Der Anbieter ist zudem berechtigt, die Durchführung des Kurses abzusagen, sofern bei ihm oder einem dritten, von dem Anbieter eingeschalteten Leistungserbringer, wie insbesondere dem/der Dozenten/Dozentin, eine Verhinderung, z.B. durch Aufruhr, Streik, Aussperrung, Naturkatastrophen, Unwetter, Verkehrsbehinderung oder Krankheit eintritt, die den Anbieter ohne eigenes Verschulden daran hindert, den Kurs zum vereinbarten Termin abzuhalten.

(3) Der Anbieter ist verpflichtet, eine eventuelle Absage dem Teilnehmer möglichst zeitnah mitzuteilen, spätestens aber einen Tag vor Kursbeginn.

(4) Im Falle einer Absage nach Absatz 1 oder Absatz 2 steht dem Teilnehmer ein Anspruch auf Schadensersatz nicht zu.

(5) Im Falle einer Absage wird der Anbieter dem Teilnehmer gegebenenfalls einen Ersatzkurs oder Ersatztermin anbieten. Kommt hierüber eine Einigung nicht zu Stande, wird der Anbieter dem Teilnehmer die Kursgebühr erstatten.

§ 9 Einschreibebedingungen: Kurstermine, Rücktritt, Kurswechsel, Teilnehmerzahl, Einstufungstest, Ersatzteilnehmer

(1) Jedem Teilnehmer wird vor der ersten Buchung die Durchführung des kostenlosen Einstufungstests auf der Website empfohlen, um gemäß seinen Sprachkenntnissen den für ihn passenden Kurs auszuwählen. Bei weitergehenden Zweifeln bezüglich der korrekten Niveaustufe nimmt der Teilnehmer Kontakt über das Kontaktformular auf.

(2) Für die verschiedenen Kursformate gelten folgende Bedingungen hinsichtlich Rücktritts, Kurswechsel, Teilnehmerzahl und Festlegung oder Änderung von Kursterminen:

• Gruppenkurse (Spanisch Sprachkurse, Kurse der anderen Sprachen Spaniens, Spezialkurse, Vorbereitungskurse für DELE in der Gruppe)
  Für Gruppenkurse gelten die Kurstermine wie zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website angegeben, Änderungen bleiben vorbehalten. Ein Rücktritt ist bis zu fünf Werktage vor Kursbeginn möglich und muss schriftlich in Textform erklärt werden. Erfolgt der Rücktritt fristgerecht, erhält der Teilnehmer die gesamte Kursgebühr erstattet.

  Ab vier Werktagen vor Kursbeginn ist eine Erstattung der Kursgebühr (ausgenommen Widerspruchsrecht) in der Regel nicht mehr möglich. Beim Vorliegen berechtigter und nachgewiesener Gründe für einen Rücktritt aufgrund von Fällen höherer Gewalt (Krankheit, Trauerfall, sonstige Verhinderungsgründe) kann die gesamte Kursgebühr bis Kursbeginn bzw. anteilig nach Kursbeginn nach Ermessen des Anbieters zurückerstattet werden.

  Ein Kurswechsel ist nur innerhalb einer Woche nach Kursbeginn (für Intensivkurse einen Tag nach Beginn) und nach Absprache mit dem/der Dozenten/Dozentin möglich. Die Mindestteilnehmerzahl des Kurses muss gewährleistet sein.

  Die Mindestteilnehmerzahl beträgt 5 Teilnehmer, maximal sind 11 Teilnehmer zugelassen.
  Für die Kurse der anderen Sprachen Spaniens beträgt die Mindestteilnehmerzahl 3.

  Kommt die Mindestteilnehmerzahl von 5 Teilnehmern nicht zustande, findet der Kurs bei einer Teilnehmerzahl von mindestens drei Personen bzw. 2 Personen im Fall der Kurse der anderen Sprachen Spaniens als Minigruppe statt. Bei gleicher Kursgebühr reduziert sich der Kursumfang von 25 auf 20 Stunden bzw. von 15 auf 12,5 Stunden.

• Konversationskurse Raus mit der Sprache
  Konversationskurse bestehen aus einer Videokonferenz von 50 min Dauer an wöchentlich immer gleichen Terminen.

  Teilnehmer können einzelne Konversationsstunden oder verschiedene Stundenpakete (4, 8 und 16 Stunden) erwerben und die jeweiligen Kurstermine gemäß ihren Terminwünschen nach und nach festlegen. Bei Erwerb von Stundenpaketen wird das Anlegen eines Kundenkontos empfohlen, um die Termine unter Nutzung des erworbenen Stundenkontingents buchen und verwalten zu können.

  Der Teilnehmer wählt den gewünschten Termin fristgerecht aus, legt diesen in den Warenkorb, meldet sich bei seinem Kundenkonto an und wählt statt der Bezahlung die Verrechnung über das Stundenkontingent.

  Das Stundenkontingent muss innerhalb von zwölf Monaten nach Kaufdatum verbraucht werden, nicht genutzte Stunden verfallen nach diesem Zeitraum. Eine Rückerstattung der Kursgebühr ist nicht möglich (ausgenommen Widerspruchsrecht).

  Konversationskurse können bis 48 Stunden vor Kursbeginn gebucht oder auf einen anderen Termin verlegt werden.

  Für die Online-Konversationsstunden gibt es keine Mindestteilnehmeranzahl. Maximal sind fünf Teilnehmer zugelassen.

• Flexibles Lernen
  Die Module der Kurse Flexibles Lernen bestehen aus vor- und nachbereitenden Aufgaben und einer Videokonferenz von 90 min (bei einem Teilnehmer 80 min). Der Teilnehmer muss zusätzlich das begleitende Online-Lehrwerk von Campus Difusión erwerben.

  Teilnehmer können den Kurs als Einzelmodul oder Pakete von 6, 10 und 20 Modulen erwerben. Bei Erwerb von Paketen wird das Anlegen eines Kundenkontos empfohlen, um die Termine unter Nutzung des erworbenen Stundenkontingents buchen zu können. Der Teilnehmer wählt den gewünschten Termin fristgerecht aus, legt diesen in den Warenkorb, öffnet sein Kundenkonto und wählt statt der Bezahlung die Verrechnung über das Stundenkontingent.

  Das Stundenkontingent muss innerhalb von 12 Monaten ab Kaufdatum verbraucht werden, nicht genutzte Stunden verfallen nach diesem Zeitraum.

  Eine Rückerstattung der Kursgebühr ist nicht möglich (ausgenommen Widerspruchsrecht).

  Die Teilnahme an den Modulen der Kurse Flexibles Lernen kann bis 48 Stunden vor Beginn der Videokonferenz gebucht oder auf einen anderen Termin verlegt werden.

  Für die Module der Kurse Flexibles Lernen gibt es keine Mindestteilnehmeranzahl. Maximal sind sieben Teilnehmer zugelassen.

• Bono-Premium, Individual- und Firmenkurse sowie individuelle Vorbereitungskurse für DELE und SIELE
  Bei Individualkursen werden Kursbeginn und -dauer, Kursinhalt und Termine individuell mit dem Teilnehmer / Vertragspartner festgelegt.

  Für folgende Kurse gelten die folgenden maximalen Zeiträume für die Absolvierung des Kurses:

• • BonoPremium 1 Stunde: vier Wochen ab Kaufdatum 
  • BonoPremium 5 Stunden: acht Wochen ab Kaufdatum
  • DELE Vorbereitungskurs auf AVE-Plattform: 90 Tage ab Kursbeginn 
  • SIELE Vorbereitungskurs: vier Wochen ab Kaufdatum

Auf Wunsch des Teilnehmers kann der Anbieter einzelne Unterrichtseinheiten verlegen, sofern er spätestens einen Arbeitstag (Montag-Freitag) vor dem betreffenden Termin verständigt wird. Für einen Montag vereinbarte Termine müssen spätestens am vorangehenden Freitag um 14.00 Uhr abgesagt werden. Der Ersatztermin muss vor Kursende festgelegt und spätestens zwei Wochen nach Kursende nachgeholt werden.

Eine Rückerstattung der Kursgebühr ist nicht möglich (ausgenommen Widerspruchsrecht).

(3) Der Teilnehmer ist berechtigt, statt seiner einen Ersatzteilnehmer zu benennen, insofern dieser über die gleiche sprachliche Niveaustufe verfügt.

§ 10 Urheberrecht und gewerbliche Schutzrechte, Aufnahmen

(1) Sämtliche Veranstaltungsunterlagen des Anbieters sind urheberrechtlich geschützt. Der Teilnehmer ist nicht berechtigt, derartige Unterlagen zu vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich wiederzugeben.

(2) Der Teilnehmer ist nicht berechtigt, ohne ausdrückliche Erlaubnis des Anbieters Bild-, Film- oder Tonaufnahmen vom Kurs zu machen.

(3) Der Teilnehmer willigt ein, dass der Anbieter Bild-, Film- und/oder Tonaufnahmen von der Veranstaltung unter Wiedergabe des Teilnehmers herstellt und ausschließlich für interne Zwecke (z.B. Schulungen der Mitarbeiter) verwendet. Der Teilnehmer ist berechtigt, diese Einwilligung jederzeit zu widerrufen oder einzuschränken.

§ 11 Haftung des Anbieters

(1) Der Anbieter haftet dem Teilnehmer aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:

(2) Der Anbieter haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist und aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.

(3) Verletzt der Anbieter fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zuer Erreichung des Vertragszweckes auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhalt der Teilnehmer regelmäßig vertrauen darf.

(4) Im Übrigen ist eine Haftung des Anbieters ausgeschlossen.

(5) Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Anbieters für seine Angestellten, Erfüllungsgehilfen und beauftragten Dritten.

(6) Der Anbieter haftet bei online präsentierten Inhalten nur für die ordnungsgemäße Einspeisung der Daten in das Internet an seinem Zugangspunkt. Der Anbieter haftet nicht, sofern die ordnungsgemäß eingespeisten Daten nicht in ausreichender Qualität bei dem Teilnehmer ankommen. Insbesondere haftet der Anbieter nicht für die Empfangskonfiguration des Teilnehmers oder Fehler bei Netzbetreibern.

§ 12 Datenschutz

(1) Für den Vertrag werden gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO Vertragsdaten erhoben (z.B. Name, Anschrift und Mail-Adresse, ggf. in Anspruch genommene Leistungen und alle anderen elektronisch oder zur Speicherung übermittelten Daten, die für die Durchführung des Vertrages erforderlich sind), soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung eines Vertrages erforderlich sind.

(2) Die Vertragsdaten werden an Dritte nur weitergegeben, soweit es (nach Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO) für die Erfüllung des Vertrages erforderlich ist, dies dem überwiegenden Interesse an einer effektiven Leistung (gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) entspricht oder eine Einwilligung (nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) oder sonstige gesetzliche Erlaubnis vorliegt. Die Daten werden nicht in ein Land außerhalb der Schweiz oder der EU weitergegeben, soweit dafür nicht von der EU-Kommission ein vergleichbarer Datenschutz wie in der EU festgestellt ist, eine Einwilligung hierzu vorliegt oder mit dem dritten Anbieter die Standardvertragsklauseln vereinbart wurden.

(3) Betroffene können jederzeit kostenfrei Auskunft über die gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen. Sie können jederzeit Berichtigung unrichtiger Daten verlangen (auch durch Ergänzung) sowie eine Einschränkung ihrer Verarbeitung oder auch die Löschung Ihrer Daten. Dies gilt insbesondere, wenn der Verarbeitungszweck erloschen ist, eine erforderliche Einwilligung widerrufen wurde und keine andere Rechtsgrundlage vorliegt oder die Datenverarbeitung unrechtmäßig ist. Die personenbezogenen Daten werden dann im gesetzlichen Rahmen unverzüglich berichtigt, gesperrt oder gelöscht. Es besteht jederzeit das Recht, eine erteilte Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Dies kann durch eine formlose Mitteilung erfolgen, z.B. per Mail. Der Widerruf berührt die Rechtmäßigkeit der bis dahin vorgenommenen Datenverarbeitung nicht. Es kann Übertragung der Vertragsdaten in maschinenlesbarer Form verlangt werden. Soweit durch die Datenverarbeitung eine Rechtsverletzung befürchtet wird, kann bei der zuständigen Aufsichtsbehörde eine Beschwerde eingereicht werden.

(4) Verantwortlich für die Daten ist das Instituto Cervantes, das in der spanischen Agentur für Datenschutz registriert ist. Wenn Sie von Ihrem Recht auf Einsicht, Berichtigung, Löschen oder Widerspruch Gebrauch machen möchten, können Sie Ihr Gesuch per E-Mail an lopd@cervantes.es, per Post an Instituto Cervantes (C / Alcalá, n. º 49, Madrid 28014) richten oder persönlich unter der angegebenen Adresse im Instituto Cervantes Madrid vorbringen. Denken Sie bitte in jedem Fall daran, Ihren vollständigen Namen und Ihre E- Mail-Adresse anzugeben.

(5) Die Daten bleiben grundsätzlich nur so lange gespeichert, wie es der Zweck der jeweiligen Datenverarbeitung erfordert. Eine weitergehende Speicherung kommt vor allem in Betracht, wenn dies zur Rechtsverfolgung oder aus berechtigten Interessen noch erforderlich ist oder eine gesetzliche Pflicht besteht, die Daten noch aufzubewahren (z.B. steuerliche Aufbewahrungsfristen, Verjährungsfrist).

§ 13 Gerichtsstand/Schlussbestimmungen

Für alle Rechtsbeziehungen mit dem Anbieter ist das Recht am Domizil des Anbieters anwendbar. Der Gerichtsstand ist das zuständige Gericht am Domizil des Anbieters.